Emilio Alfred Weinberg
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Zum RWE- bzw. NRWE - TRIBUNAL (Skizze Emilio Weinberg)
Die Tribunal-Initiative ist ein Bündnisprojekt, das von der EKU-AG (Attac D) angeregt wurde.
Grundideen – Vorläufige Planung – aktueller Stand
Grundideen:
Die Klima-Gerechtigkeits-Bewegung benötigt angesichts der schon jetzt erreichten globalen Klima-Erhitzung von ca. 1,28 Grad „offensivere“ Vorgehensweisen.
Die Erfahrungen von TRIBUNALEN wie z.B. des Russell-Tribunals (1966) zwecks Untersuchung und Dokumentation US-amerikanischer Kriegsverbrechen im Vietnamkrieg nach 1954,
im Jahr 2017:
im ATTAC -Kontext:
https://www.attac.de/kampagnen/finanzmarktkrise/bankentribunal/startseite/ im Jahr 2010
und auch 2020:https://www.blackrocktribunal.de/
haben gezeigt, dass Tribunale eine gesteigerte öffentliche Aufmerksamkeit bewirken und die oft parallel zum gleichen Thema arbeitenden Akteure sehr gut vernetzen kann und damit ein wichtiger Beitrag zum Bewegungsaufbau und damit zu der Entwicklung der notwendigen „Gegen-Macht“ geleistet wird.
Darüberhinaus wird die Tribunal-Initiative tatsächliche juristische Verfahren begleiten und auch weitere Klagen bzw. Anzeigen vorbereiten.
Vorläufige Planung:
Eine doppelte Perspektive ist dabei grundlegend:
1.
RWE verstößt vielfach gegen geltendes Recht der BRD und Europäische Gesetzgebung;
z.B.: Fahrlässige Tötung durch Braunkohle-Verstromung aufgrund der Schadstoff-Emissionen u.a. Stickoxide, radioaktive Feinstäube, Quecksilber und auch durch die gewaltigen klimaschädlichen CO2 – Emissionen, aktuell immer noch insgesamt fast 300 Millionen Tonnen pro Jahr. Das Landgericht Köln bestätigte in einem Vergleich, das Braunkohle-Verstromung tötet, (Bezugnehmend auf die Studien von Greenpeace „Tod aus dem Schlot“ und von HEAL und LANCET)
Die schon 2013 von dem Institut für Energiewirtschaft und rationelle Energieanwendung (IER) der Uni Stuttgart erstellte Studie „Assessment of Health Impacts of Coal Fired Power Stations in Germany by Applying EcoSenseWeb“ zeigt auf, dass RWE zu diesem Zeitpunkt der gesundheitsschädlichste Energiekonzern Deutschlands war. Nach dem fragwürdigen RWE – Eon Deal mit Sicherheit heute auch noch!
So war RWE 2012 statistisch gesehen für 959 vorzeitige Todesfälle, 10.266 verlorene Lebensjahre, 217.583 verlorene Arbeitstage verantwortlich. „Tod aus dem Schlot“ beruht auf dieser Studie.
15 Kölner Rechtsanwältinnen haben im Herbst 2018 den Vorstand von RWE – Power angezeigt wegen fahrlässiger Tötung – in diesem Fall durch die dem Vorstand selbst bewusste Mitverursachung der schon begonnenen Klima-Katastrophe.
2.
Aus der Sicht der MENSCHENRECHTE verstößt besonders das in der BRD geltende Bergrecht gegen zahlreiche einzelne Menschenrechte und ist zu skandalisieren. Der in Zeiten des Nationalsozialismus durch die NSDAP erweiterte Zwangsenteignungs-Paragraph des Bergrechts, ursprünglich von Bismarck erlassen, verstößt gegen mehrere Menschenrechte und hat schon die Zwangsumsiedlung von mehr als 40 Tausend Menschen im Rheinischen Revier bewirkt.
Darüber hinaus profitiert RWE von zahlreichen Umwelt-Verbrechen
und Menschenrechtsverletzungen in den Steinkohle bzw. Uran exportierenden Ländern, wie u.a. Kolumbien, Russland oder Australien.
Aktueller Stand:
Bisher fanden 7 Video-Konferenzen statt mit über 20 Interessierten, zum Teil als Vertreter*innen von Organisationen bzw. Initiativen wie u.a.:
EKU-AG Attac D, Attac Köln, Dachverband der Kritischen Aktionär*innen, Ethecon, Parents und Grannies For Future Köln und Essen, Gewerkschafter*innen für Klimaschutz, „Kirche im Dorf lassen“, „Lebenslaute“, ZUGABe-Netzwerk, Hambi-Support Aachen, Fossil Free Essen, Climate Crime Civil Investigation Task Force - Gruppe Ruhrgebiet, Künstler*innen aus der Bewegung, Juristische Recherchegruppe zu Umweltverbrechen wie bzgl. der A49.
Ebenfalls mehrere Video-Konferenzen der koordinierenden Kern-Gruppe (Mit Beteiligung der EKU-AG)
Teil-Finanzierung durch die RLS-Stiftung ist in Aussicht gestellt. Eine Anschubfinanzierung durch Attac D wird z.Zt. beantragt.
Mehrere Rechtsanwälte aus Köln und Düsseldorf
und auch Medienschaffende sind schon intensiv mit der Kern-Gruppe in Kontakt,
u.a. WDR, Monitor, Report Mainz, Deutsche Welle und zahlreiche Print-Medien.
Zur Zeit ist das RWE-TRIBUNAL bzw. NRWE-TRIBUNAL im Laufe des Jahres 2021 an vier verschiedenen Orten geplant:
Tribunal-Start:
im Juni - Beginn Freitagabend am 18., Sa. 19. und So. 20. Juni 2021 - in Lützerath am Garzweiler Braunkohle-Tagebau auf einer Wiese, die aktuell, wie auch der Bauernhof von Eckardt Heukamp zwangsenteignet werden soll, in einem großen Zirkuszelt
dann in den nächsten Monaten:
in Essen, dem Hauptsitz von RWE
in Düsseldorf, dem Sitz der eng mit RWE kooperierenden Landesregierung von NRW
in Köln, dem Sitz von RWE-Power
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RWE zerstört, zerstört...https://twitter.com/i/status/1351131607978156043
Sportlicher effektiver Widerstand:
https://twitter.com/DanniPilger/status/1351881044862132229
Zur Aufheiterung:
https://www.youtube.com/watch?v=mBg168sN6GU&t=44s
schaut mal rein.
#Lützerath Lebt!
Die bundesweite Initiative https://www.alle-doerfer-bleiben.de/ schrieb:
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Zum letzten Bauern in Lützerath: Das neueste Lied von Gerd Schinkel:
In Lützerath, einem Dorf am Rande des Braunkohle-Tagebaus Garzweiler im Rheinischen RWE-Revier, sind fast alle ursprünglichen Einwohner längst dem konzertierten Druck des menschenverachtenden Energieversorgers und der NRWE-Landesregierung gewichen und habe ihre Heimathäuser verlassen. Nur einer lebt noch in seinem Haus auf seinem Hof, aber er ist nicht der einzige Bewohner der Gemarkung, denn an der Mahnwache am Ortsrand leben inzwischen in einer alten Villa, in Wohnwagen und Zelten "Neubürger" von Lützerath. Ihr Ziel es ist, der Dorfvernichtung, die von RWE mit Rückenwind der Landesregierung und des frischgewählten neuen CDU-Bundesvorsitzenden und RWE-Lobbyisten Armin Laschet betrieben wird, Einhalt zu gebieten, egal wie viele RWE-Büttel in Polizeiuniformen oder Werkschützer von der Industrie und der missbrauchte Staatsgewalt auch aufgefahren werden. Doch Eckhardt Heukamp, der "Altbürger" mit eigenem Grund und Boden in Lützerath, hat sich im Widerstand Unterstützung und ein akustisches Denkmal verdient... Er ist als Letzter nicht alleine...
Hier das Lied:
https://www.youtube.com/watch?v=5r2HAhZn3W8
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